Nickname vs. Markenrecht

CW

Netswimmer
Das gibts doch nicht!

Da registriert sich jemand im Forum unter einem bestimmten Namen und prompt muss der Forenbetreiber zahen!

@saintjoe: dann fang schon mal an, unsere Nicknames zu überprüfen. :D

http://www.ironsport.de/klage_gegen_forum.html (incl. Dokumente)

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Klage gegen Internet-Forum (Ironsport.de)
Streitpunkt: Der Benutzername eines Forenmitglieds entspricht einem geschützten Markennamen

Heutiges Datum: 10. Juni 2005

Kann der Betreiber eines privaten Internet-Forums rechtlich belangt werden, wenn eines seiner Mitglieder, allein durch seinen frei gewählten Benutzernamen, gegen bestehende Gesetze verstößt?

Allem Anschein nach kann er das! Denn wenn sich ein Besucher in einem Internet-Forum anmeldet und sich selbst den Namen einer Firma, eines Produktes oder einer Marke gibt, von der er selbst vielleicht auch gar nichts weiß, dann kann es passieren, dass man als Forenbetreiber von eben dieser Firma verklagt wird, weil der von ihnen rechtlich geschützte Markenname ohne Einverständnis genutzt wird.
Dies würde wohl den Untergang jedes Internetforums bedeuten, da es einem Forenbetreiber unmöglich ist, jeden angemeldeten Benutzernamen auf markenrechtliche Ähnlichkeiten hin zu überprüfen. Welcher Webmaster würde bei solchen Aussichten wohl noch ein Diskussionsforum aufmachen wollen?
Dennoch wurde der Betreiber eines der größeren Foren in Deutschland (Ironsport.de) aus eben diesem Grunde von einer Anwaltskanzlei angeschrieben. Im vorliegenden Fall geht es um einen Streitwert von sagenhaften ¤ 100.000 -- man bedenke, dass der Forenbetreiber eine Privatperson und keine Firma ist. Auf diese Summe wird er verklagt, sofern er der von der Anwaltskanzlei vorbestimmten und äußerst kurz bemessenen Frist von 3 Tagen (bzw. nur einem Werktag) nicht nachkommt. Falls er aber in dieser Zeit einwilligt, beläuft sich die Rechnung immerhin noch auf ¤ 5.206,31, was für eine privat betriebene Internetseite bzw. deren Betreiber nicht gerade wenig ist. Zudem muss der betreffende Benutzername geändert oder gelöscht werden, was auch darauf hinausläuft, dass alle Spuren, die jemals in Verbindung mit diesem Namen in der Datenbank auftauchen, restlos beseitigt werden. Andernsfalls wird er aufgefordert den vollen, oben genannten Streitwert zu zahlen.
Diese Forderung wurde gestellt, ohne im Vorfeld einen Hinweis, eine Warnung oder nur eine Bitte auszusprechen.

Bei dem betreffenden Forum (Ironsport.de) handelt es sich um ein öffentliches Internet-Forum, in dem die Nutzung kostenfrei ist. Die Seite finanziert sich durch die Einblendung zweier Werbebanner und eines gleichnamigen Online-Shops, der von einer dritten Firma auf einer geringen Provisionsbasis zur Verfügung gestellt wird.

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Flex6

Well-Known Member
besser du hättest die adresse des anwalts im internet veröffentlicht, es gibt schon leute die ihn auch privat mal kennenlernen wollen
 

CW

Netswimmer
Flex6 schrieb:
besser du hättest die adresse des anwalts im internet veröffentlicht, es gibt schon leute die ihn auch privat mal kennenlernen wollen

Leider kommt man an die Adresse wohl (noch) nicht ran. Auch die Dokumente auf dem oben angegebenen Link sind auf den entsprechenden Stellen verschmiert.
 

Maledictus

FreeBSD ftw
Es wird wirklich Zeit, dass auch in Deutschland der Abmahner die erste Abmahnung bezahlen muss.
Ist doch unzivilisiert sowas.
 

CW

Netswimmer
Ich weiß nicht, ob du dir Sorgen machen musst, aber ich frage mich, wie oft kommt mein "CW" bei Patenten vor?
 

Fusselbär

Makefile Voyeur
Hallo,

CW kommt z.B. so oft vor,
das die sich erst mal untereinander zanken müssen,
wer abzocken darf. :ugly:

Hier kann man gucken.


Gruß, Fusselbär
 

Meiner

Well-Known Member
juhuuuuuuuuuuuuuuuu

Wie lächerlich!
Würde das als firma mit dem Patent einfach nur lächerlich finden mich mit solchen aktionen ins schlechte presselicht zu stellen und solche gesetze wie die oben angeführten gehören meiner meinung nach geändert!

P.S. noch eine frage, wie wäre es wenn wir hinter jeden markennamen den wir verwenden (ms usw) noch infos zu den betreffenden patenten usw schreiben? :P
 

*Sheep

des Unterseepudels Kern
Oh mein Gott, das darf doch nicht wahr sein. Ich hoffe es rollen nicht bald Klagewellen, weil mein das (R) oder das TM hinter einem geschützten Markennamen etc. vergessen hat. :(
 

saintjoe

Bodybuilder
Dieses Vorgehen ist eine Riesensauerei.
Ich hoffe, dass der Betreiber der Forums die finanziellen Mittel aufbringen kann, es auf einen Rechtsstreit ankommen zu lassen. Wobei das Ende da natürlich ungewiss ist, aber ich denke, die Chancen stehen gut. Man kann von einem Forenbetreiber nicht erwarten, sich bei 30000 Benutzern darum zu kümmern, jeden einzelnen Usernamen auf evtl. Urheberrechtsverletzungen zu überprüfen, das wär ja schon bei einem Forum wie diesem hier unmöglich.
Schon alleine die "Fristsetzung" der Kanzlei ist eine Frechheit.

Kopfschüttelnde Grüße,

Flo
 

marzl

Well-Known Member
ich hoffe das dies vor gericht kommt. dqnn werden wir ja sehn, was der
anwalt davon hat. ich kann mir nicht vorstellen, inwiefern der forumsbetreiber dafür haftbar gemnacht werden kann, welche benutzernamen sich der user aussucht.
wenn, dann ist der user anzumahnen, wenn überhaupt. aber auch das stelle ich mehr als in frage. mal sehn was die show uns noch so bringt :)
 

Fusselbär

Makefile Voyeur
Hallo,

irgendwie müßen diese Anwälte entweder besonders blöde sein,
oder besonders angstfrei.
Ausgerechnet ein Forum zu verklagen,
in dem sich hochgezüchtete "Eisenbieger" tummeln. ;)

Die Anwälte hocken in Frankfurt,
da wohnen bestimmt auch einige Forumsteilnehmer,
die sich jetzt mal gerne mit diesen "Anwälten" unterhalten wollen. :D


Gruß, Fusselbär
 

CAMISOLITE

Well-Known Member
J.d.r.

Laßt es mich so ausdrücken: Ob Patente, Markennahmen, Abmahnungen oder auch GEZ auf Computer, diese JDR (Jurists Driven Republic) ist erst dann zufrieden, wenn das Internet komplett am A...llerwertesten ist bzw. nur noch für wenige zumutbar nutzbar ist. Dann wird das Gejammer losgehen, daß die Umsätze einbrechen und keiner die Websites besucht usw. ...

Ich glaube es wird bald wieder Zeit, mein Angebot zur kompletten Brandrodung Deutschlands zu erneuern. Angesichts der globalen Lage wäre ich aber auch bereit, dieses auf weitere Länder zu erweitern. ;)

Sorry, aber hier geht's nicht mehr um Menschen, das Leben, Gerechtigkeit, oder so, sondern nur um die ausdehnung der Juristen-Industrie. Und der typische Politiker ist in aller Regel auch ein Jurist, wen wundert da noch etwas ?

Ach, was rege ich mich auf, irgendwann werden wir am Ende der Absurditätssackgasse angelangt sein und ich werde beruhigt und belustigt von anderen Sphären aus zusehen.

Ansonsten ist mir das mal wieder einen herhaften: GEILOMAT(TM) wert. :D

P.S.: @saintjoe, Hast Du die Autokorrektur für's Forum aktiviert ? Große Buchstaben werden automatisch klein im Titel. Ich dachte soetwas gäbe es nur bei dem OffenenBüro und WinzigweichWort. :confused:
 

Fusselbär

Makefile Voyeur
jetzt reicht es. ich erwarte sie am kommenden samstag, punkt 12 uhr, vor der "roten flora" im schanzenviertel.

nehmen sie 8-unzen-handschuhe, ihren sekundanten und einen sanitäter mit. und vor allem: nehmen sie sich reichlich urlaub, den werden sie für ihre genesung brauchen.
Quelle


Japs, nach Luft schnapp´,

ich kann nicht mehr vor lachen!
Mir tut schon das Zwerchfell weh.


Gruß, Fusselbär
 
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