asg
push it, don´t hype
Das Europaparlament in Straßburg hat der geplanten Richtlinie für Softwarepatente zugestimmt, wobei Änderungen vorgenommen werden um den Missbrauch zu verhindern (was wiederum kleinen mittelständischen Unternehmen zu Gute kommt).
So sollen reine Software, Datenverarbeitung und computergestützte Geschäftsmethoden und Algorithmen nicht dem Patentschutz unterliegen.
Ebenso sollen IT-Erfindungen nur dann patentierbar sein, wenn diese einen sog. "technischen Beitrag" leisten.
Es stimmten 361 Abgeordnete für die Richtlinie, 135 sprachen sich dagegen aus und 28 enthielten sich der Meinung.
Links zum Thema:
http://europa.eu.int/comm/internal_market/en/indprop/comp/com02-92de.pdf (PDF Dokument)
http://www2.europarl.eu.int/omk/sip...EP//TEXT+REPORT+A5-2003-0238+0+DOC+XML+V0//EN
http://www.heute.t-online.de/ZDFheute/artikel/15/0,1367,COMP-0-2068783,00.html
http://www.heise.de/newsticker/data/jk-24.09.03-000/ (merci CW)
Es bleibt abzuwarten was diese, man möchte sagen, typisch europäische Zwischenlösung, in der Zukunft noch bringen wird.
Eine Berufsgruppe dürfte sich wohl aber die Hände reiben, Rechtsanwälte in diesem Fachgebiet werden in Zukunft sicherlich viel Arbeit bekommen...
So sollen reine Software, Datenverarbeitung und computergestützte Geschäftsmethoden und Algorithmen nicht dem Patentschutz unterliegen.
Ebenso sollen IT-Erfindungen nur dann patentierbar sein, wenn diese einen sog. "technischen Beitrag" leisten.
Es stimmten 361 Abgeordnete für die Richtlinie, 135 sprachen sich dagegen aus und 28 enthielten sich der Meinung.
Links zum Thema:
http://europa.eu.int/comm/internal_market/en/indprop/comp/com02-92de.pdf (PDF Dokument)
http://www2.europarl.eu.int/omk/sip...EP//TEXT+REPORT+A5-2003-0238+0+DOC+XML+V0//EN
http://www.heute.t-online.de/ZDFheute/artikel/15/0,1367,COMP-0-2068783,00.html
http://www.heise.de/newsticker/data/jk-24.09.03-000/ (merci CW)
Es bleibt abzuwarten was diese, man möchte sagen, typisch europäische Zwischenlösung, in der Zukunft noch bringen wird.
Eine Berufsgruppe dürfte sich wohl aber die Hände reiben, Rechtsanwälte in diesem Fachgebiet werden in Zukunft sicherlich viel Arbeit bekommen...