Microsoft patentiert Ausrufezeichen ...

[Jakamara]

Der europäische IT-Markt besteht überwiegend aus kleineren Unternehmen und wird nicht so entscheidend von den Big-Playern dominiert. IBM, MS, Sun, Novell und Co. wären in der Lage diese kleineren Mitspieler mit Patentklagen aus dem Weg zu räumen. Dies wäre ein Verlust an Innovation und Arbeitsplätzen und was nützen uns in Europa die Lizenzgewinne von amerikanischen Grosskonzernen.

Das entscheidende daran ist nicht dass die europäischen Firmen verklagt werden, sondern dass sie Abmahnungen erhalten (Big-Player kann Patent vorweisen), die abgemahnten Firmen aber nicht das Geld und die Armee an Anwälten haben, diese Trivialpatente eins nach dem anderen zu anullieren.

Und mit TRIPS reicht ein amerikanisches Patent aus um hier Ärger zu stiften.

Scheinbar wird dies von unseren EU-Ratsmitgliedern nicht begriffen, bzw. ziehen sie einen persönlichen Vorteil aus der Einführung von Softwarepatenten, im Sinne der Bürger der Mitgliedsstaaten der EU kann dieses Gesetz zumindest nicht sein.

Auch wenn Politiker grundsätzlich dumm und käuflich sind, zumindest laut Stammtisch, es gibt viele, die tun was geht.
Wer jede Woche 1000 Seiten (vermutlich mehr) zum Durcharbeiten erhält, mit allen möglichen schönen Formulierungen, der hat genug zu tun.
Zudem sind es eher die Regierungen, die Trivialpatente ermöglichen. Das EU-Parlament hat die gröbsten Schnitzer schon abgeschliffen.

Und die Patentpraxis am EuPA ist von Brüssel unabhängig.

P.S.
Kennt jemand www.patentverein.de?

 

[nickers]

Auch wenn Politiker grundsätzlich dumm und käuflich sind, zumindest laut Stammtisch, es gibt viele, die tun was geht.
Wer jede Woche 1000 Seiten (vermutlich mehr) zum Durcharbeiten erhält, mit allen möglichen schönen Formulierungen, der hat genug zu tun.

Ich sprach ja nicht pauschal von Politikern, sondern vom EU-Rat. Dass Politiker grundsätzlich dumm und käuflich sind, habe ich nicht behauptet (glaub ich zumindest). Ich kann nur eben nicht verstehen mit welcher Motivation die (damalige) Mehrheit der Mitglieder des EU-Rates für diese unsinnigen Patentideen sein können.
Im Sinne ihrer Bürger ist das Gesetz scheinbar nicht, also haben sie entweder einen persönlichen Vorteil aus dieser Sache, oder haben den Vorschlag nicht gelesen oder nicht verstanden.

Zudem sind es eher die Regierungen, die Trivialpatente ermöglichen. Das EU-Parlament hat die gröbsten Schnitzer schon abgeschliffen.

Und im Rat (also unter der Leitung der von Dir angesprochenen Regierungen) wurde dann versucht, ebendiesen im Parlament gefunden Kompromiss zu übergehen. Mittlerweile scheint es zwar an einer Mehrheit zu mangeln, aber man weiss ja nie was noch passiert und wer noch mit wem frühstücken geht.